SPD Buchen

Lange Gesprächsrunde der SPD-Mitglieder des Neckar-Odenwald-Kreises am Weltfrauentag

Die Wahlanalyse der Bundestagswahl stand im Mittelpunkt der SPD-Mitgliederversammlung, die im Sportheim in Billigheim stattfand. Die beiden Vorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch begrüßten insbesondere Philipp Hensinger, den Bundestagskandidaten, der in dieser Runde das erste Wort bekam. „Es war wichtig, von Tür zu Tür zu gehen, um den Menschen die Möglichkeit zu geben, die Person zu sehen, die auf dem Plakat abgebildet ist. Das hat ebenso etwas gebracht, wie das zuhören“. Zudem bleibe der Weltfrauentag wichtig. Denn Gleichberechtigung, Familienbetreuung und Geschlechtergleichheit verlangen weiterhin die deutliche Handschrift der SPD. Auch wenn er kein Mandat erreicht habe, war der Wahlkampf sehr lehrreich. „Dem schlechten Ergebnis müssen wir uns stellen, auch wenn wir uns bewusst sind, dass nie nur einer schuld daran ist“. Unbezahlbar für ihn war das tolle Team, das ihn überaus konstruktiv unterstützt hat. „Wir müssen weiterhin gegen das antidemokratische Verhalten arbeiten, d.h. wir bleiben präsent und pragmatisch vor Ort, denn wir sind für die Menschen da. Aktiv sein heißt jedoch auch, sich vor Ort zu engagieren, in den Kommunalparlamenten und in den Rathäusern“. Eine Regierungsbeteiligung sei nicht so einfach, aber eine Chance und sie gehe nur, wenn auch die SPD-Handschrift deutlich werde. Das große Thema Migration, so Hensinger, müssen wir mit den europäischen Nachbarn zusammen lösen.

Markus Dosch berichtete anschließend von der Sitzung des SPD-Landesvorstands zusammen mit den MdB zum Ausgang der Wahlen.

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Foto: AWO Kreisverband Neckar-Odenwald e.V./LK

„AWO wählt Demokratie. Neckar-Odenwald-Kreis GEGEN RECHTS.“

Der AWO Kreisverband Neckar-Odenwald e.V. Personen aus der Politik, sowie Vereine und Organisationen, die sich für eine starke Demokratie erklären und einsetzen ein, gemeinsam eine Erklärung für Demokratie und gegen Rechts zu unter-zeichnen.

Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) im Neckar-Odenwald ist seit über 50 Jahren im Landkreis fest verwur­zelt und setzt sich seit vielen Jahren aktiv für die Stärkung der Demokratie und der demokratischen Grundwerte ein. „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit“ erklärte Gabriele Teichmann, Kreis­vorsitzende im Rahmen der Unterzeichnung.

Unter den anwesenden Unterzeichnenden waren unter anderem MdL Jan-Peter Röderer (SPD); Bürger­meister Patrick Rickenbrot; SPD-Bundestagskandidat Philipp Hensinger; Stadt - und Gemeinderäte sowie Vertreterinnen und Vertreter von SPD, unter anderem Markus Dosch (Kreisvorsitzender) und Bündnis90/Die Grünen im Neckar-Odenwald-Kreis, den Jusos mit Jonas Weber (Vorsitzender), der Interessensgemeinschaft Mosbach gegen Rechts sowie Vertreterinnen und Vertreter des AWO Bezirksverband Baden e.V., AWO Kreisverband Neckar-Odenwald e.V., AWO Kreisver­band Rhein-Neckar e.V. und dem AWO Ortsverein Eberbach e.V uvm.

In der Erklärung „AWO wählt Demokratie. Neckar-Odenwald-Kreis GEGEN RECHTS.“ heißt es un­ter anderem „Demokratie heißt, sich solidarisch für seine Mitmenschen einzusetzen. (...) Demokratie heißt auch gemeinsam zu streiten und damit unsere Gesellschaft zu gestalten. Demokratie heißt zudem, auch Unzufriedenheit und Unmut zu äußern. Diese Sorgen und die Frustration sollten wir aber nicht umschlagen lassen um damit die Wahl einer faschistischen Partei rechtfertigen und damit unsere freiheitlich-demokratischen Grundrechte in Gefahr bringen. (...)“.

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Unsere Delegation zum Landesparteitag war wieder komplett vertreten, dieses Mal durch Heidi Trunk, Erik Brunner, Anna Cunningham, Leon P. Köpfle, Fabienne Tonini und Markus Dosch. Begleitet wurden wir von unserem jungen Bundestagskandidat Philipp Hensinger und der Delegation aus dem Main-Tauber-Kreis mit Thomas Kraft, Lena Brand und Julian Zwerger.

Neben vielen Anträge, unter anderem auch vom Kreisverband Neckar-Odenwald, fanden die Vorstandswahlen der Landes-SPD statt. Andi Stoch wurde mit 93,9 % wiedergewählt. Dafür sprechen wir unsere Glückwunsche aus, die aber auch seinen Stellvertreter*innen, Jasmina Hostert, Dr. Dorothea Kliche-Behnke, Rita Schwarzelühr-Sutter und Parsa Marvi und allen anderen aus dem neugewählten Landesvorstand gilt.

Wir danken auch Saskia Esken für ihren Einsatz für das Deutschlandticket, das Bundestariftreuegesetzt und die Erhöhung des Mindestlohns ebenso wie ihrer klaren Haltung, dass wir nicht akzeptieren, wenn Menschen ausgegrenzt werden.

Auch Andi Stoch verdeutlichte, dass die europäische Idee nicht von Rechtspopulisten zerstört werden darf.

Für ihn klar, dass Deutschland kein Schuldenproblem, sondern ein Investitions- und Wachstumsproblem hat.

Somit können wir zusammen mit Philipp Hensinger in den Bundestagswahlkampf starten.

Landesparteitag 2024 in Offenburg

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v. l. n. r.: Pratima Sahgal-Weimer (Beisitzerin), Jürgen Mellinger (Kreistagsfraktionsvorsitzender), Markus Dosch (Kreisvorsitzender), Bianca Joseph (Schriftführerin), Alexander Weinlein (Kassierer), Leon Köpfle (stellvertretender Kreisvorsitzender), Jonas Weber (stellvertretender Kreisvorsitzender), Erik Brunner (Beisitzer), Lisa Bundschuh (Schriftführerin OV Buchen), Heidi Trunk (Beisitzerin), Anna Cunnigham (Beisitzerin), Drilon Abazi (Beisitzer), Patrick Haag (Beisitzer)

Bei der Mitgliederversammlung der SPD Neckar-Odenwald-Kreis im Haus der Offenen Tür in Walldürn wurden Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch als Kreisvorsitzende wiedergewählt. Als stellvertretende Kreisvorsitzende sind Leon Köpfle und Jonas Weber gewählt worden.

Zu Beginn der Sitzung hielt der Bürgermeister der Stadt Walldürn und Kreisrat Meikel Dörr ein Grußwort mit dem Appell: „Setzen Sie sich weiter für unsere gemeinsame Demokratie ein“ und betonte, dass diese Versammlung die gelebte Demokratie zeige.

Danach berichtete Jürgen Mellinger über die ersten Treffen der Kreistagsfraktion und die Themen aus dem Kreistag. Neben dem Generationenwechsel in der Fraktion habe er sich über das beste SPD-Ergebnis bei der Kreistagswahl im Neckar-Odenwald-Kreis gezeigt, übrigens das beste in ganz Baden-Württemberg. Eines der wichtigsten Themen seien die Neckar-Odenwald-Kliniken, deren Defizit nur schwer vom Kreis getragen werden könne. Ebenso sei das Bundesteilhabegesetz, welches für Menschen mit Behinderungen mehr Möglichkeiten der Teilhabe bieten soll, ein hoher Kostenfaktor. Zur Folge wird dies haben, dass die Kreisumlage erhöht werden müsse. Dadurch geraten jedoch auch die Kommunen in finanzielle Engpässe.

Dennoch bleibe es wichtig, die Ideen der Kreis-SPD voranzutreiben, die auch im Kreistagswahlprogramm genannt wurden.

Jedoch müsse das Notwendige gemacht und das Wünschenswerte müsse hintenangestellt werden.

Alle Bereiche müsse man an den Punkten Solidarität, Gerechtigkeit und Freiheit messen, denn „Solidarität zählt - und mit Solidarität können wir auch wieder erfolgreich sein“, so Jürgen Mellinger.

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Auch wenn urlaubsbedingt nicht der ganze SPD-Kreisvorstand zusammenkommen konnte, begrüßten die beiden Vorsitzenden Markus Dosch und Dr. Dorothee Schlegel die anwesenden Mitglieder. Es ging um die Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung, bei der es auch um die Neuwahl des gesamten Vorstands gehen wird, ebenso der Delegierten für die nächsten Landesparteitage, in denen es um Inhalte aber auch schon um Nominierungen der Bundestagskandidaten gehen wird. Besprochen wurden drei Anträge, die die Kreis-SPD auf Landesebene einbringen wird.

Dr. Dorothee Schlegel informierte über den Entwurf des Landesmobilitätsgesetzes (LMG), das die grün-schwarze Landesregierung endlich nach langen internen Verhandlungen auf den Weg gebracht hat. Allerdings entpuppt es sich als große Enttäuschung und leistet nicht den Beitrag, der für eine dringend notwendige Mobilitätswende notwendig ist. Es ist zwar eine gute Idee, im Landkreis eine Person zu haben, die die Radverkehrsnetze koordiniert und dem Verkehrsministerium umfassend berichtet. Wichtiger wäre jedoch, ein wirklich besseres und verlässlicheres ÖPNV-Angebot auf die Beine zu stellen.

Kernstück des LMG sollte eine Regelung sein, wie die Kommunen den ÖPNV im Land mitfinanzieren. Leider wurden von den vier Modellen aus der Testphase nur zwei übernommen, die nun als Alternative zur Entscheidung an die Kommunen weitergegeben werden. Voraussetzung für eine zumutbare Alternative zum motorisierten Individualverkehr ist jedoch, dass ein ausreichendes Angebot des ÖPNV zu den gängigen Verkehrszeiten besteht.

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