SPD Buchen

SPD-Fraktion im Gemeinderat richtet neue Bürgersprechstunde ein

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat von Buchen freut sich, nach der erfolgreichen Kommunalwahl eine neue Bürgersprechstunde einzurichten. Die Sprechstunde mit dem Titel „wo drückt der Schuh?“ soll den Bürgerinnen und Bürgern eine feste Anlaufstelle bieten, um ihre Anliegen, Ideen und Fragen direkt an ihre gewählten Vertreter heranzutragen.

Wir möchten den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern weiter intensivieren und ihnen die Möglichkeit geben, ihre Anliegen in einem persönlichen Gespräch zu äußern. Die neue Bürgersprechstunde ist ein weiterer, wichtiger Schritt in Richtung mehr Transparenz und Bürgernähe.

Die Bürgersprechstunde wird ab Oktober 2024 einmal monatlich am ersten donnerstags von 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr Büro „Etkü & Kollegen“ in der Kellereistraße 8 stattfinden. Der genaue Termin wird vorher jeweils in der Presse, auf der Homepage und per Newsletter bekannt gegeben. Die ersten beide Termine sind donnerstags am 07.11. und 05.12. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, jedoch können Bürgerinnen und Bürger, die ein bestimmtes Thema besprechen möchten, sich vorab per E-Mail oder telefonisch melden, um ggf. bereits eine Vorbereitung auf die Thematik zu ermöglichen.

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Neubesetzung der Ausschüsse

Wahl der ehrenamtliche Stellvertreter*innen des Bürgermeisters

Wir gratulieren zur einstimmigen Wahl bei der Besetzung der Ausschüsse:

Markus Dosch (Fraktionsvorsitzender)

Finanzausschuss

Aufsichtsrat Stadtwerke

(Stellvertretung: Umlegungsausschüsse)

Johannes Volk (stellvertretender Fraktionsvorsitzender)

IGO-Verbandsversammlung

(Stellvertretung: Ausschuss für Technik und Umwelt)

Volker Schwender

Ausschuss für Technik und Umwelt

Umlegungsausschüsse

(Stellvertretung: Verwaltung, Kultur und Soziales)

(Stellvertretung: IGO-Verbandsversammlung)

Dr. Valentin Hoß

Ausschuss für Verwaltung, Kultur und Soziales

Stadtmarketing

(Stellvertretung: Finanzausschuss)

(Stellvertretung: Aufsichtsrat Stadtwerke)

Außerdem beglückwünschen wir Markus Dosch zur Wahl zum vierten ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters (bei drei Gegenstimmen - von der AfD-Fraktion).

Danke auch an die demokratiefreundlichen Parteien für die Zustimmung.

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Die Fraktion der SPD Buchen hat sich zur ihrer konstituierenden Sitzung getroffen in der Markus Dosch zum Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde.

Da das SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen nach einem Beschluss der Mitgliederversammlung der SPD Buchen nicht mehr antritt, kehrt man wieder zur alleinige Fraktion wieder zurück. Eine SPD-Gemeinderatsfraktion ist gewiss nichts besonders, aber eine Reaktivierung ist jedoch deutlich ungewöhnlicher. Da Bündnis 90/Die Grünen ebenfalls selbstständig antreten wollten, war dieser Schritt auch logisch.

Zwar hat die SPD mit ihrer Fraktion nun weniger Sitze als die vorherige Mischfraktion, aber der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende Torsten Fahrbach war dennoch zufrieden mit dem Stimmenergebnis der Partei, da dies wie in 2014 wieder für vier Mandate reichte.

Dass nun die Arbeit im Gemeinderat schwieriger werden wird, ist nicht nur dem neuen Fraktionsvorsitzenden klar, sondern auch dem neu gewählten Stellvertreter Johannes Volk.

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Haushaltsrede für Doppelhaushalt 2024/2025

Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Burger, sehr geehrter Herr Beigeordneter Laber, sehr geehrter Herr Stein, sehr geehrte Frau Zöller, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrter Bürgerinnen, Bürger, Zuhörerinnen und Zuhörer,

„Ein Zyniker ist ein Mensch, der von jedem Ding den Preis kennt und von keinem den Wert“, so Oscar Wilde.

Die Werte die wir eben gesehen haben sind natürlich auch wichtig für die Ableitung der Handlungsstrategie.

Kurz zusammengefasst stehen unter dem Strich 2024 ein ordentliches Ergebnis von ca. 3 Mio. € und 2025 von ca. 700.000 €. Es sieht auch dank der Steuerprognosen sehr solide aus. Alles natürlich unter der Prämisse oder dem Stern, dass die Investitionen im Doppeljahr von fast 63 Mio. € auf Rekordniveau sind. Wobei das Auftragsvolumen so hoch ist, dass die Kapazitäten in der Planung und in der Umsetzung sehr wahrscheinlich nicht ausreichen werden.

Die Verschuldung wird zwar steigen, aber dies nur eine Seite der Medaille. Dies ist aber nötig, da in den Jahren vor dem letzten Doppelhaushalt zu wenig investiert wurde. Wir benötigen diese Investitionen für den Unterhalt, der Sanierung und dem Umbau für eine gute Infrastruktur. 2007 - 2022 wurden etwas mehr als 5 Mio. € für Baumaßnahmen pro Jahr investiert. Das entspricht ungefähr der Höhe der Abschreibungen. Somit wurde fast so viel Vermögen verzehrt wie geschaffen. Wenn alles in perfektem Zustand wäre, wären diese Investitionen nicht nötig.

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Kurzkommentar SPD/Grün-Links

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Burger,

sehr geehrter Herr Beigeordneter Laber,

sehr geehrte Frau Zöller

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

sehr geehrter Bürgerinnen, Bürger, Zuhörerinnen und Zuhörer,

Zahlen - Daten - Fakten - Das sind die Zutaten für eine Haushaltsplanung und dann auch für einen Jahresabschluss. 8,2 Mio. € positives ordentliches Ergebnis plus 2,1 Mio. € im Sonderergebnis ergibt in der Summe ein gesamtpositives Ergebnis von 10,3 Mio. €. Geplant war eine schwarze Null. Ist es gut, wenn man ein besseres Ergebnis erzielt als geplant oder hat man dann zu vorsichtig geplant? Ich glaube, dass sich in dem Fall niemand darüber beschwert.

Vielleicht ist es doch wie in einem bekannten Filmzitat: „Das Leben ist wie eine Schachtel Praline, man weiß nie was man bekommt.“ Es war gut vorsichtig zu planen, da keiner voraussehen konnte, wie sich die Pandemie wirtschaftlich auswirkt. Daher denke ich, dass es wie bei einem guten Kuchenrezept ist. Unser Kämmerer und sein Team werfen alle Zutaten nach Vorgaben in eine Schüssel, also quasi das Zahlenwerk, vermengt nach Anleitung alles und backt sich und uns einen Kuchen, der jedem besser schmeckt, als die Zutaten im Einzelnen. Es war also alles gut geplant, wenn auch mit positiven Überraschungen.

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