SPD Buchen

Buchen. (adb) Ein leidenschaftliches – und sehr wortgewandtes – Plädoyer für Europa lieferte am Dienstag René Repasi MdEP, der auf Einladung des SPD-Ortsverbands Buchen in den Eiermann-Saal des Hotels „Prinz Carl“ gekommen war. Nachdem Juso-Kreisvorsitzender Jonas Weber den Abend eröffnet hatte, berichtete Repasi aus seiner Arbeit im Europaparlament, in das er 2022 für die ausgeschiedene Evelyne Gebhardt nachgerückt war.

Hier stellte er zunächst eines klar: „Europa ist Teil meiner Identität“, bekräftigte er. Europa sei ein starkes Zeugnis von Sicherheit und Menschlichkeit – andererseits mache der Überfall auf die Ukraine erlebbar, dass ein konventioneller Krieg an Europas Ostgrenze ausbricht. „Mein innerer Antrieb liegt darin, zu verstehen, warum Menschen sich so etwas gegenseitig antun – leider bislang ohne Antwort“, gab Repasi zu bedenken. In diesem Sinne präzisierte er die Frage, warum die Länder Europa keinen Krieg miteinander führen, andere aber schon: „Das hängt alles unmittelbar zusammen. Europa wurde mit der Idee gegründet, den Nationen den Nationalismus auszutreiben. Auch die heutige EU baut wie ihre Vorläufer auf die Solidarität der Tat und darauf, dass man über Vorurteile hinweg die Menschen der anderen Nationen erkennt. Ihr Ziel besteht darin, Menschen zusammen zu bringen – aber die Gegenwart stellt die Frage, ob die Ideale der Gründerväter noch Bestand haben und stark genug sind, um verteidigt werden zu können“, führte er aus. Eines sei allgegenwärtig: „Der Nationalismus ist längst auferstanden und geistert wieder durch Europa“, betonte Repasi. Die AfD sei kein Einzelfall im Sog von „Parteien, deren Essenz darin besteht, gegen Europa zu wirken“. Während Europa und die EU menschliche Werte wie Demokratie, Zusammenhalt, Toleranz und offene Grenzen symbolisieren, versuche die neue Generation von Populisten sich anders als ihre Ahnen darin, die EU durch starke rechtsextreme Fraktionen von innen heraus zu schwächen. „Die Situation zeigt sich auch darin, dass selbst Kommunalpolitiker und Plakatierer belästigt, beleidigt und tätlich angegriffen werden“, demonstrierte der 44-jährige gebürtige Karlsruher. Nun gelte es, Rechtsextreme mit demokratischen Mitteln zu bekämpfen – im Klartext mit einer hohen Wahlbeteiligung und einer Stimme für die Demokratie. „Allerdings sind Wähler nicht mit weichgespülter Politik, sondern mit sozialer Demokratie und klaren Themen zu erreichen“, merkte René Repasi an und bezeichnete die Sozialdemokratie als „einzige politische Kraft, die Europa nicht vergessen hat“. Demnach brauche man ein handlungsfähiges, verteidigungsfähiges zukunftsfähiges und soziales Europa, in dem auch so brisante Themen wie der Klimawandel nicht aktiv angegangen statt ausgeklammert werden. In diesem Sinne bezeichnete er die Grundsatzdiskussion um das immer wieder debattierte „Verbrenner-Aus“ als Unsinn und entschärfte das Klischee, laut dem der Klimawandel „ein grünes Thema“ sei. Der Stachel sitze viel tiefer und betreffe die ganze Gesellschaft: „Der Klimawandel ist die Soziale Frage des 21. Jahrhunderts!“, rief der Europapolitiker auf. Dabei betrachtete er auch die Gegenseite: „Der Klimawandel verlangt auch der Bürgerschaft vieles ab“, gab er zu bedenken.

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Rede Dr. Dorothee Schlegel - Ukraine Mahnwache in Mosbach

Gestern, am 1.9. begann das neue Schuljahr in Russland. Allerdings sieht der neue Stundenplan nun ganz anders aus. Denn es soll ab jetzt ein Unterrichtsfach „Ästhetik der militärischen Kultur“ geben.  Inhalte sind: Disziplin und Patriotismus und der Umgang mit der Limonka.

Limonka bedeutet „kleine Zitrone“, ist aber Synonym für eine im Zweiten Weltkrieg verwendete Handgranate. Sie hat eine gelb-grüne Stahlhülle, wiegt ungefähr 600 g und enthält 60 g Sprengladung.

Die Schülerinnen und Schüler sollen nun nicht nur deren Bauart kennen lernen, sondern auch, wie man sie anwendet.

Das Fach „militärische Grundausbildung“ wurde 1991 abgeschafft. Nun wird es zum neuen Schuljahr wieder eingeführt und zwar als Pflichtfach an staatlichen Schulen. Das bedeutet: mit Kleinkaliberwaffen und Luftgewehr schießen zu lernen, und zwar mit echten Patronen.

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Neckar-Odenwald-Kreis/Berlin. (do) Die Kreisvorsitzende der SPD Neckar-Odenwald-Kreis Dr. Dorothee Schlegel sprach zusammen mit ihrem Stellvertreter Markus Dosch und dem Kreiskassierer Alexander Weinlein mit MdB Frank Schwabe in einer Online-Konferenz über die Menschenrechtsverletzungen – auch von homosexuellen Menschen in Tschetschenien.

Auslöser hierfür war die Dokumentation „Achtung Lebensgefahr! LGBT in Tschetschenien“ von Regisseur David France. Dieser Bericht zeigt sehr eindrücklich, wie queere Menschen, aber auch Menschen, die anders denken und leben wollen, in der im Nordkaukasus autonomen Republik in Russland eingeschüchtert, verfolgt, verschleppt und gefoltert werden. Dies kann durchaus für diese Menschen lebensgefährlich werden.

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Die Bundes-SPD hat die Kandidaten für die Europawahl im nächsten Wahl gewählt. Als Spitzenkandidatin tritt Katarina Barley, gefolgt von Udo Bullmann, an.

Besonders erfreulich ist es, dass es durch unseres Engagment gelungen ist für die Vizepräsidentin im Europaparlament, Evelyne Gebhardt einen relativ guten Listenplatz zu erreichen. Die Kandidaten aus Baden-Württemberg sind:

15. Evelyne Gebhardt

25. Luisa Boos

26. Peter Simon

43. Dominque Odar

46. Dieter Heidtmann

64. Paul Renner

72. Matthias Lamprecht

82. Jérome Brunelle