SPD Buchen

Lange Gesprächsrunde der SPD-Mitglieder des Neckar-Odenwald-Kreises am Weltfrauentag

Die Wahlanalyse der Bundestagswahl stand im Mittelpunkt der SPD-Mitgliederversammlung, die im Sportheim in Billigheim stattfand. Die beiden Vorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch begrüßten insbesondere Philipp Hensinger, den Bundestagskandidaten, der in dieser Runde das erste Wort bekam. „Es war wichtig, von Tür zu Tür zu gehen, um den Menschen die Möglichkeit zu geben, die Person zu sehen, die auf dem Plakat abgebildet ist. Das hat ebenso etwas gebracht, wie das zuhören“. Zudem bleibe der Weltfrauentag wichtig. Denn Gleichberechtigung, Familienbetreuung und Geschlechtergleichheit verlangen weiterhin die deutliche Handschrift der SPD. Auch wenn er kein Mandat erreicht habe, war der Wahlkampf sehr lehrreich. „Dem schlechten Ergebnis müssen wir uns stellen, auch wenn wir uns bewusst sind, dass nie nur einer schuld daran ist“. Unbezahlbar für ihn war das tolle Team, das ihn überaus konstruktiv unterstützt hat. „Wir müssen weiterhin gegen das antidemokratische Verhalten arbeiten, d.h. wir bleiben präsent und pragmatisch vor Ort, denn wir sind für die Menschen da. Aktiv sein heißt jedoch auch, sich vor Ort zu engagieren, in den Kommunalparlamenten und in den Rathäusern“. Eine Regierungsbeteiligung sei nicht so einfach, aber eine Chance und sie gehe nur, wenn auch die SPD-Handschrift deutlich werde. Das große Thema Migration, so Hensinger, müssen wir mit den europäischen Nachbarn zusammen lösen.

Markus Dosch berichtete anschließend von der Sitzung des SPD-Landesvorstands zusammen mit den MdB zum Ausgang der Wahlen.

Inhaltlich ging es um die Themen, die den Wahlkampf prägten und vor allem um die Medienpräsenz, die mehr mit Schlagworten besetzt war als mit machbarer Politik. Einig war sich die Runde, dass die Tugenden und Werte der SPD, die sie von Anfang an geprägt hat, über allen Themen zu stehen hat, nämlich Respekt, Gerechtigkeit, Solidarität und Menschlichkeit. Das haben merkwürdigerweise mehr Frauen verstanden, wenn man sich die Wahlergebnisse anschaut. Wir müssen jedoch auch die Leute vor Ort erreichen, für die die SPD-Politik sehr wichtig ist. Denn Garant für alle Sozialleistungen ist die SPD. Klar ist, dass wir Menschen in Arbeit bringen müssen. Denn wer arbeitet, hat immer mehr Geld als jemand, der auf staatliche Unterstützung angewiesen ist.

Unsere SPD-DNA, so wurde in der Diskussion deutlich, ist bestimmt durch einen respektvollen und rücksichtsvollen Umgang miteinander. Politisch aggressives und unsachliches Verhalten, den Aschermittwoch ausgenommen, ist der SPD fremd. Sachliche Argumente und eine gute Politik für die Menschen stehen im Mittelpunkt.

Debattiert wurde auch darüber, wie der Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag zu bewerten sei.

„Wir werden nie unser Wahlprogramm zu 100 % umsetzen, aber es wird uns wichtig sein, für unser Land in die Verantwortung zu gehen“, so der ehemalige Kreisrat Herbert Kilian. Wir sind jedoch froh über die hochdemokratische Mitgliederbefragung als SPD. Eine wichtige Rolle spielt jedoch das Vertrauen zum möglichen Koalitionspartner, die Schwerpunktthemen und die Besetzung der Ministerien. Leider kam das wichtige Zukunftsthema Energie und Klima im Wahlkampf kaum vor. Juso-Vorsitzender Jonas Weber möchte in diesem Zusammenhang noch intensiver der Frage nachgehen, was für die jungen Menschen wichtig ist. Und den Frauen in der Kreis-SPD ist es ein wichtiges Anliegen, mehr Frauen für die Politik zu interessieren, damit auch vor Ort den eingangs genannten Schwerpunkten in den Kommunen Rechnung getragen wird. Gewalt, das war ein großes Thema während der Wahlen, spielt sich nicht nur auf der Straße ab, sondern viel zu viel hinter unseren Haustüren und in den Familien.

Daneben stehen Themen wie Wohnen, Sicherheit, Arbeitsplatzsicherheit und Sozialleistungen für Menschen, die diese benötigen, sehr weit vorne auf der politischen Tagesordnung, jedoch nicht nur auf Bundes-, sondern auch auf Landes- und kommunaler Ebene.

Die beiden Kreisvorsitzenden dankten für die intensive Diskussion, die auch die praktische Wahlkampfarbeit reflektierte, bereits auf die Landtagswahlen hinwies und vor allem die Vor-Ort- Präsenz der SPD zwischen den Wahlkämpfen betonte. „Warten wir nun den Entwurf des Koalitionsvertrages ab, lesen wir ihn genau und diskutieren, bevor wir eine Entscheidung treffen, zum Wohl unserer Demokratie und mit dem Bewusstsein, welche Werte uns tragen“, schloss Dr. Dorothee Schlegel den langen Abend.