SPD Buchen

Foto: Oberstabsgefreiter W. / Bundeswehr"

Standortbesuch in Neckarzimmern (von links nach rechts): SPD-Kreisvorsitzender Markus Dosch, SPD-Ortsvereinsvorsitzende Gabriele Teichmann, SPD-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel, Bürgermeister Christian Stuber, Bundestagsabgeordneter Kevin Leiser, Herr K. (Ausbildungswerkstatt), Hauptmann T.

Der Bundestagsabgeordnete Kevin Leiser (SPD), Mitglied im Verteidigungsausschuss, besuchte den Bundeswehrstandort Neckarzimmern. Begleitet wurde er von den beiden SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch sowie der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Gabriele Teichmann.

"Ich möchte möglichst alle Bundeswehrstandorte Baden-Württembergs besuchen, um mir persönlich ein Bild vor Ort zu machen. Der direkte Austausch mit unserer Bundeswehr ist mir sehr wichtig", betont der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Schwäbisch Hall - Hohenlohe.

Militärischer Hauptnutzer des Bundeswehrstandortes Neckarzimmern ist das Materiallager, heutzutage mit dem Bundeswehrdepot Süd im hessischen Pfungstadt als vorgesetzte Dienststelle. Ebenfalls zum Bundeswehrdepot Süd gehört die Ausbildungswerkstatt für Elektroniker. Außerdem sind je eine Dienststelle der Bundeswehrfeuerwehr und des Bundeswehrdienstleistungszentrums (Objektmanagement und Technisches Gebäudemanagement) in Neckarzimmern verortet.

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Kevin Leiser trug sich in das Goldene Buch des Logistikbataillons 461 ein.

Als Mitglied des Verteidigungsausschusses besuchte der Bundestagsabgeordnete Kevin Leiser (SPD) das Logistikbataillon 461 der Bundeswehr in Walldürn. Begleitet wurde er von den beiden SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch sowie vom SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Ralf Beyersdorfer.

„Der Kontakt mit unserer Bundeswehr vor Ort und der persönliche Austausch mit den Verantwortlichen ist mir sehr wichtig“, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Schwäbisch Hall – Hohenlohe.

Das Logistikbataillon 461 verfügt über rund 900 Dienstposten. Sein Auftrag ist es, die Versorgung der Bundeswehr in bis zu zwei Einsatzgebieten zeitgleich sicherzustellen. Diese beinhaltet die Steuerung, Abwicklung und Kontrolle des gesamten Materialund Warenflusses ebenso wie den damit verbundenen Informationsfluss.

Hierzu gehören auch die unmittelbare Zusammenarbeit des Bataillons mit Dienststellen der logistischen Basis im Inland und die Koordination der Leistungen Dritter, zum Beispiel Dienststellen und logistische Einrichtungen Verbündeter, die gewerbliche Wirtschaft oder internationale Agenturen.

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Lars Castellucci bekommt von abgeordnetenwatch.de die Bestnote. Bewertet wurde hier das Antwortverhalten des SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Nachbarwahlkreis Rhein-Neckar. Er beantwortete alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger seit der letzten Bundestagswahl. Die Themen hierbei waren vielfältig und reichten über Migration, Familienpolitik, innere Sicherheit bis hin zum Deutschlandticket.

Dies zeigt, dass er seinen selbst gesteckten Anspruch gerecht wird und mit den Bürger*innen in Kontakt bleibt und ist ein exzellentes Beispiel, dass Berlin doch nicht „so weit weg ist“ und es Politiker*innen gibt, die dafür brennen sich für andere einzusetzen und Probleme ansprechen und auch angehen.

Ebenso veröffentlichte er auch alle Nebenverdienste und ist somit ein „gläserner Abgeordneter“ und zeigt, dass Politik auch ehrlich sein.

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Wichtige Veränderungen in Kürze sind:

• Der Mindestlohn wurde auf zwölf Euro erhöht, Millionen profitieren davon.

• Mit dem Bürgergeld haben wir Hartz IV hinter uns gelassen und unterstützen Menschen besser, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.

• Wohnungsnot ist zunehmend ein Thema. Wir werden unsere Neubau-Ziele nicht erreichen. Ich werbe deshalb sehr dringend darum, vorhandenen Wohnraum auch zur Verfügung zu stellen. Unterstützend haben wir das Wohngeld erhöht und auf bis zu zwei Millionen Berechtigte ausgeweitet.

• Auf dem Weg zur Kindergrundsicherung ist das Kindergeld auf 250 Euro angehoben worden.

• Die Renten sind zuletzt um gut vier Prozent gestiegen.

• Das Recht auf Ausbildung, bessere Förderung der Weiterbildung und die Reform des Einwanderungsgesetzes wirken gegen den eklatanten Arbeitskräftemangel.

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Zur Asyl- und Migrationspolitik schreibt Prof. Dr. Lars Castellucci, MdB (SPD; komm. Vorsitzender des Innenausschusses) Folgendes:

„Leben und Würde jedes einzelnen Menschen sind das Fundament Europas. Diesem Anspruch müssen wir auch an unseren Außengrenzen gerecht werden. ... Damit das Sterben im Mittelmeer endet, brauchen wir eine gemeinsam getragene europäische Seenotrettungsmission.

Die Innenministerkonferenz der europäischen Mitgliedsstaaten hat nach langen Jahren eine Einigung in der Diskussion um das gemeinsame europäische Asylsystem erreicht. Damit wird nun die nächste Verhandlungsrunde mit dem Europäischen Parlament eröffnet, in der wir weitere Verbesserungen erreichen wollen. Ein Scheitern der Verhandlungen würde Tür und Tor öffnen für nationale Alleingänge. Eine Einigung ist freilich keine Garantie, dass nationale Alleingänge unterbleiben. Hier kommt es zentral auf die Europäische Kommission an und ihren unbedingten Willen, gemeinsames Recht auch durchzusetzen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich bereits in der Vergangenheit für Asylzentren an den Außengrenzen ausgesprochen. Überall dort, wo Menschen ankommen, sollten Einrichtungen unter einem Dach das bieten, was gebraucht wird: Registrierung, Sicherheits- und Gesundheitschecks, Beratung und Verfahren. Es macht Sinn, schnell unterschieden zu bekommen, wer bleiben kann und wer nicht. Dafür braucht es rechtsstaatlich einwandfreie Verfahren und begleitende Beratung. Es braucht Grenzen der Belegung und eine Höchstaufenthaltsdauer. Verletzliche Gruppen müssen immer eigens berücksichtigt werden. Entscheidend sind also die Standards“. Seine Reden sind auf YouTube zu finden unter https://youtu.be/m3NXjtJR4wo und https://youtu.be/_vlpPpBt_84.

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