SPD Buchen

SPD diskutiert online mit dem DGB-Vorsitzenden aus Karlsruhe, Dieter Bürk

Begleitend zu den derzeit wie alle vier Jahre stattfindenden Personal- und Betriebsratswahlen diskutiert die SPD auf Initiative der Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel das Thema betriebliche Mitbestimmung und lud dazu den Karlsruher DGB-Vorsitzenden Dieter Bürk ein. Er antwortete auf die ihm einleitend gestellte rhetorische Frage mit einem klaren Ja. Der Sozialarbeiter und freigestellte Personalrat führte aus, Betriebs- und Personalräte seien die Interessensvertretung der Belegschaft. Grundlage ihrer Tätigkeit ist das Betriebsverfassungsgesetz, das Bundespersonalvertretungsgesetz und deren Entsprechungen auf Länderebene. Darin sind die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Arbeitnehmerschaft geregelt, wozu alle Beschäftigten, auch Azubis und Praktikanten, die länger als 6 Monate im Betrieb sind zählen. Es gibt immer – irgendwann – Konflikte zwischen einzelnen Beschäftigten und ihren Vorgesetzten. Daher hat der Gesetzgeber schon vor über 100 Jahren erkannt, dass grundsätzliche Arbeits- und Rahmenbedingungen notwendig sind. Vor allem auch beim Gesundheits- und Arbeitsschutz ist eine umfassende Mitbestimmung sehr wichtig, bei Büroarbeit erwähnte er z.B. höhenverstellbare Schreibtische, die ohne Personalrat wohl nicht angeschafft worden wären. Denn hier geht es auch darum, in was das im Betrieb erwirtschaftete Geld investiert werde. Konkrete „Vorteile“ seien auch die auszuhandelnden Betriebsvereinbarungen zu Arbeitsbeginn und -ende, zu Pausenregelungen, Schicht- oder Wochenendarbeit. Grundsätze zur Transparenz der Entlohnung, Eingruppierungsregelungen, die Einhaltung geltender Tarifverträge, die von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite auch unterschiedlich auslegbar sind. Im Konfliktfall ist der Betriebsrat immer Ansprechpartner für die Beschäftigten. Es kann natürlich nicht alles durchgesetzt werden. 

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Die SPD Neckar-Odenwald-Kreis kam zu ihrer ersten Mitgliederversammlung in diesem Jahr in der Nibelungenhalle in Walldürn zusammen.

Dazu luden die beiden Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Michael Deuser die Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori aus Mannheim ein.

Nach der Begrüßung durch Ralf Beyersdorfer, den Vorsitzenden des Ortsvereins Walldürn-Höpfingen-Hardheim, berichtete die Abgeordnete, die nie daran geglaubt hatte, in den Bundestag einzuziehen, über ihren Wahlkampf, wie sie das Direktmandat in Mannheim gewonnen hat und über ihre Eindrücke im Reichstag. In ihrem Wahlkampf habe sie viel mit Social-Media gearbeitet, aber ihre Stärke, und die der SPD, sei der persönliche soziale Kontakt zu den Menschen. Dass sie dann in den Bundestag einzog und in den bewegenden Zeiten viele wichtige Themen, wie die Pandemie und die Ukraine-Krise zu begleiten hat, hätte sie auch nicht gedacht. Wichtig sei es ihr, dass die Verteidigungs- und Energiepolitik sich schnell ändere. Dennoch hat sie auf die Gefahren aufmerksam gemacht, wenn der Import von russischem Gas sofort gestoppt werden würde. Denn daran hängen viele Arbeitsplätze, ganze Industriezweige und auch die Versorgungssituation der Bevölkerung. Oft gäbe es keine einfachen Lösungen. Daher sei es ihr wichtig, dass man nicht in internen Streitereien versinke, sondern die Chance des Aufwindes, wo immer sich diese ergibt, nutzt. „Die Gesellschaft muss widerstandsfähiger werden und dazu gehört auch die Demokratieförderung“, ist eine zentrale Forderung der Bundestagsabgeordneten. Sie nahm auch Stellung zur Situation des Wohnungsmarktes und der Veränderungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien.

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Die SPD Neckar-Odenwald-Kreis kam zu ihrer Mitgliederversammlung im Dorfgemeinschaftshaus in Neckarburken zusammen.

Selbstverständlich galt der erste Blick der Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel der Bundestagswahl, aber auch der zukünftigen Perspektiven sozialdemokratischer Politik. Neben den Berichten der Kreistagsfraktion und der Jusos beschäftigte sich die Versammlung mit der Neufassung der Satzung.

Der Bundestagswahlkampf wurde laut der Kreisvorsitzenden sehr engagiert geführt, insbesondere von der Direktkandidatin Anja Lotz. Sehr positiv bewertete Dorothee Schlegel nicht nur, dass im Bund die SPD um 5,2 % zulegte, sondern dass man es im Kreis geschafft habe, die Wahlergebnisse ebenfalls um 5,0 % zu verbessern. Dennoch konnte Anja Lotz durch einen hinteren Listenplatz nicht in den Bundestag einziehen. Damit verbunden ist auch die Frage des Erhalts eines Kreisbüros. Nachdem die Mitglieder ihre Vorschläge geäußert haben, wurde der Kreisvorstand damit beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, um zu prüfen, wie ein Büro erhalten werden kann, das auch mit Leben gefüllt werden könnte.

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Neckar-Odenwald-Kreis/Mosbach (do) Der Kreisvorstand der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis traf sich zu seiner Sitzung mit anschließender Besichtigung im Mehrgenerationenhaus in Mosbach.

Nach der Begrüßung von Dr. Dorothee Schlegel und Michael Deuser, den beiden Kreisvorsitzenden, berichtete die Bundestagskandidatin Anja Lotz über den bisherigen und künftigen Wahlkampfverlauf. Neben Online-Gesprächen mit Bundestagsabgeordneten, wie z. B. Lothar Binding, besuchte sie mit dem Landtagsabgeordneten Daniel Born mehrere Schulen. „Ein besonderes Highlight war die ÖPNV-Tour“, berichtete Anja Lotz. Sie fuhr an einem Tag, begleitet von Parteimitgliedern mit verschiedenen öffentlichen Verkehrsmitteln durch den Main-Tauber- und den Neckar-Odenwald-Kreis. Mit diesem Selbstversuch wurden einige Defizite im öffentlichen Personennahverkehr nochmals deutlich. „Wenn wir so weitermachen, schaffen wir eine gute flächendeckende Mobilität und auch die Energiewende nicht“, war Anja Lotz‘ Fazit.

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Neckar-Odenwald-Kreis/Buchen. (do) Die Mitglieder der SPD Neckar-Odenwald-Kreis trafen sich in der TSV-Halle in Buchen zu ihrer ersten gemeinsamen Versammlung seit fast einem Jahr.

Mit über 40 anwesenden Personen zu dieser Premiere war nach dem aufgestellten Hygienekonzept auch jeder Platz besetzt. Dies freute besonders die beiden Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Michael Deuser. Dass dieses Jahr ein schwieriges war, benannten die beiden Kreisvorsitzenden genau. Auch die zu Beginn der Versammlung von Michael Deuser verlesene Namen der über zwanzig verstorbenen Mitglieder. Er erwähnte, dass jede und jede einzelne der Kreis-SPD sehr fehlen wird.

Auch Norbert Scheurig, der viele Jahre lang die Kreiskasse führte, hinterließ eine große Lücke. Horst Saling übernahm ein Jahr lang kommissarisch die Kassenführung, modernisierte und vereinfachte die Buchführung, die nun Alexander Weinlein kommissarisch weiterführte und neu aufstellte. Auf der Mitgliederversammlung wurde er ohne Gegenstimme zum Kreiskassierer gewählt.

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