SPD Buchen

Markus Dosch, Fraktionsvorsitzender SPD Buchen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Burger,

sehr geehrter Herr Beigeordneter Laber,

sehr geehrte Frau Zöller

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

sehr geehrter Bürgerinnen, Bürger, Zuhörerinnen und Zuhörer,

wir beraten heute einen Doppelhaushalt, der uns vor enorme Herausforderungen stellt. Die Investitionssummen sind hoch - so hoch, dass wir alle wissen: In zwei Jahren wird nicht alles zu schaffen sein. Aber wir müssen die richtigen Prioritäten setzen.

Die Zahlen sind gewaltig: fast 21 Mio. € in 2026 und fast 32 Mio. € in 2027. Wir wissen, dass die Verwaltung und die Bauwirtschaft diese Summen nicht vollständig umsetzen können. Deshalb gilt: Wir müssen ehrlich sein, wir müssen priorisieren. Die Klausurtagung hat gezeigt: Alle Projekte sind wichtig. Aber wir müssen uns noch einmal zusammensetzen und über die Finanzen sprechen, vor allem über die Jahre ab 2028. Denn durch diesen Doppelhaushalt kommen wir gerade so durch. Aber wie sieht es danach aus?

Die Investitionen werden kaum komplett umzusetzen zu sein. Da darf man schon die Frage stellen, warum die Lage eskaliert ist, auch wenn unserer Kämmerer uns bereits 2023 schon über diese wohl drohende Entwicklung informiert hat.

Die Baukosten nehmen eine Entwicklung, die uns nicht gefallen kann, aber wir werden sie wahrscheinlich einfach hinnehmen müssen. Besonders wenn ich auf das Sondervermögen der Bundesregierung blicke, ist es nicht unwahrscheinlich, dass dieses durch die Preissteigerungen aufgefressen wird.

Es ist keine Kunst massiv zu investieren. Es ist schon schwieriger, Schulden abzubauen. Aber beides zu erreichen oder zumindest im Gleichgewicht zu halten, ist eine echte Herausforderung.

Trotz der großen Herausforderung bin ich vorsichtig optimistisch, denn auch der Haushalt wird wie die in Forrest Gump zitierte Praline-Schachtel sein: „Man weiß nie was man bekommt.“ Und ich denke, es wird nicht ganz so bitter, wie wir zuerst vermutet haben.

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