SPD Buchen

Pflegenotstand

Die grün-schwarze Landesregierung verschläft den Pflege-Notstand. Dies ergab eine fachliche Evaluierung der Umsetzung der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission zum Thema Pflege aus dem Jahr 2016.

Kaum ein anderes Bundesland ist so vom Pflege-Notstand betroffen wie Baden-Württemberg. Wer heute pflegebedürftig wird, muss Monate auf einen Platz im Pflegeheim warten. In ganz Baden-Württemberg gibt es einen gravierenden Mangel an Plätzen in den Pflegeheimen, speziell in der Kurzzeitpflege und in der Tagespflege sowie zu wenig Kapazitäten in den ambulanten Pflegediensten und bei den hauswirtschaftlichen Hilfen. Wir kämpfen daher für eine deutlich höhere Förderung der Kurzzeit- und der Tagespflege.

22.01.2023 in Landespolitik

Antrag Sportförderung für Schwimmbäder und Sporthallen

Das müsste doch machbar sein! Denn es ist für uns alle …

Die SPD will mit 80 Mio. EUR aus dem Landeshaushalt 2023/2024

mit 50 Mio. EUR Kommunale Schwimmbäder investiv* fördern - „auch damit Kinder wohnortnah schwimmen lernen können“
mit 20 Mio. EUR Kooperationen zwischen Schulen, Sport- und Musikvereinen unterstützen - denn Vereine sind mehr als nur Kitt des Zusammenlebens vor Ort
mit 10 Mio. EUR Energiekosten** für Sporthallen an Gemeinden und Vereine bezuschussen - damit der Sport vor Ort wieder mehr in Bewegung kommt!

09.01.2023 in Landespolitik

Landesparteitag in Freiburg

v. l. n. r.: Jonas Weber (Beisitzer), Markus Dosch (Kreisvorsitzender), Andreas Stoch (Landesvorsitzender), Fabienne Tonini (Juso-Vorsitzende), Leon Köpfle (stellvertrender Vorsitzender), Erik Brunner (Beisitzer)

Wann sieht man schon mal einen Bundeskanzler?

Olaf Scholz war zu Gast auf dem Landesparteitag und brachte die Botschaft der Zuversicht mit und signalisierte klar, dass die sozialdemokratische Politik vorangebracht wird und dass ich derzeit auch dringend von vielen Menschen benötigt wird.

Und das Paket der bereits umgesetzt Maßnahmen ist groß:

Die Einführung der Grundrente in der letzten Legislaturperiode, damit Menschen, welche ein Leben lang gearbeitet haben, eine auskömmlichere Rente bekommen. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 €, um ein armutsfestes Leben zu ermöglichen. Die Erhöhung des Kindergelds (die größte Kindergelderhöhung seit Jahrzehnten) und des Kinderzuschlags, wodurch Familien entlastet werden. Zudem wurde das Wohngeld ausgeweitet und erhöht. Dazu kommt noch die Erhöhung des Sparerfreibetrags.

20.11.2022 in Landespolitik

Besuch MdL Florian Wahl - Neckar-Odenwald-Kliniken Buchen

Kreiskämmerer Michael Schork, Kreisrat und Aufsichtsrat Norbert Bienek (SPD), Geschäftsführer NO Kliniken Frank Hehn, Kreisrätin und SPD-Fraktionsvorsitzende Heide Lochmann, PDL Böhrer, MdL Florian Wahl (SPD), Kreisrätin Dr. Dorothee Schlegel (SPD) und Torsten Fahrbach (SPD Buchen) und ehemals in der Pflege tätig.

Wo krankt es bei den Krankenhäusern?

MdL Florian Wahl (SPD) zum Gespräch an den Neckar-Odenwald-Kliniken in Buchen

Der Landtagsabgeordnete Florian Wahl ist gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration bei der SPD und war zu Gast in den Neckar-Odenwald-Kliniken in Buchen.

„Ich möchte jedes Krankenhaus in Baden-Württemberg kennenlernen, um zu wissen, was notwendig ist und dringend gebraucht wird oder verändert werden muss.“ Mit dieser Absicht traf er bei der SPD im Kreis auf offene Ohren. Zum Fachgespräch vor Ort trafen sich die Geschäftsführung der Kliniken Frank Hehn, Harald Löffler und Pflegedienstleiter Kurt Böhrer und Kreiskämmerer Michael Schork mit dem aus Böblingen angereisten Landtagsabgeordneten Florian Wahl, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzender Heide Lochmann, Kreis- und Aufsichtsrat Norbert Bienek, Kreisrätin und SPD-Kreisvorsitzender Dr. Dorothee Schlegel und Torsten Fahrbach vom SPD-Ortsverein Buchen, der in der Pflege tätig war.

12.11.2022 in Landespolitik