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Europa und das Ladekabel - „Europa macht das Leben leichter“

Auf dem Landespartei zur Europawahl in Heilbronn hat die Spitzenkandidatin der Bundesliste Katarina Barley es kurz zusammengefasst und auf den Punkt gebracht: „Europa macht das Leben leichter.“

Viele Standards, zu denen auch der Euro als weitgehend einheitliches Zahlungsmittel gehört, wurden in Europa bereits in unserem Leben zum Alltag. Erst kürzlich ist es der einheitliche USB-C-Stecker geworden, der dem Kabelchaos ein Ende bereitet hat.

Dass vieles nur noch international gelöst werden kann, zeigt sich immer mehr. Der Klimawandel muss über Landesgrenzen hinaus begegnet werden. Dafür brauchen wir ein Miteinander. „Dieses Mal ist es so wichtig, wie noch nie, dass alle Demokraten zur Wahl gehen“, ist hier klarer Appell, auf für ein demokratisches Europa.

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Anbindung der Region an die Landeshauptstadt und Pünktlichkeit der Züge noch immer unzureichend

 Jan-Peter Röderer: „Die Bahn sollte dringend ein Regionalverkehrsangebot zwischen Mannheim, Heidelberg und Stuttgart anbieten.“

Der Landtagsabgeordnete und neu gewählte verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jan-Peter Röderer hat die mangelhafte Anbindung der Metropolregion Rhein-Neckar an die Landeshauptstadt Stuttgart kritisiert.

Röderer hatte eine parlamentarische Initiative eingebracht, um Haltung und Zukunftsperspektiven des Verkehrsministeriums zu dieser Verkehrsverbindung zu erfragen.

„Bis heute gibt es keine Direktverbindung im Regionalverkehr zwischen Stuttgart und dem Rhein-Neckar-Raum“, erklärte der Abgeordnete. Die Reisedauer von Mannheim nach Stuttgart betrage im Regionalverkehr durch das Umsteigen sage und schreibe rund zwei Stunden, während sie mit dem ICE lediglich 30 Minuten dauere. Dies deklassiere Fahrgäste, die sich das teure ICE-Ticket nicht leisten könnten und deshalb auf das Deutschlandticket angewiesen seien.

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Bei der Kreisvorsitzendenkonferenz in Stuttgart wurde unser Kreisverband vom Kreisvorsitzenden Markus Dosch vertreten. Wie üblich arbeitete man mit Thomas Kraft dem Kreisvorsitzender vom Main-Tauber-Kreis gut zusammen, sowohl als Fahrgemeinschaft, als auch thematisch und inhaltlich.

Die Botschaften des Landesvorsitzenden Andreas Stoch, sowie seiner Stellvertreter Parsa Marvi und Jasmina Hostert nehme beide gerne in den gemeinsamen Bundestagswahlkreis mit.

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„Demokratie bedeutet, sich jedem Tag zu beteiligen.“

Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Josip Juratovic besuchen Bürgerinnen und Bürger des Neckar-Odenwald-Kreises das „politische Berlin“. Die An- und Abreise mit der Deutschen Bahn bot Gelegenheit zum gegenseitigen Austausch über aktuelle politische Themen.

Beim Besuch der Mauergedenkstätte Bernauer Straße wurde greifbar, welche katastrophalen Auswirkungen totalitäre System für jeden Einzelnen haben. Die Ausstellung „Weg, Irrwege, Umwege – die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland“ im Deutschen Dom am Gendarmenmarkt verdeutlichte eindringlich den harten und opfervollen Weg hin zu unseren heutigen bürgerlichen Rechten und Freiheiten.

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Die erste Sitzung nach der Sommerpause, zu der Heide Lochmann, die SPD-Kreistagsfraktion ins Adelsheimer Rathaus einlud, diente der Vorbereitung der Kreistagssitzung und der Ausschusssitzungen, aber auch der Besprechung einiger grundlegender Themen.

Immer wichtiger wird, so lautete ein Antrag an den Landrat, die Zusammenarbeit mit den gesellschaftlichen Akteuren, in diesem Fall den beiden großen Kirchen. Wie viele Kommunen auch, haben sie sich mit schwierigen Veränderungsprozessen auseinanderzusetzen. Daher könnten Synergie-Effekte in Gesprächen ausgelotet werden und z. B. die Nutzung von Gebäuden, Zusammenarbeit bei den Kindergärten … bearbeitet werden. Es geht nicht nur „um den eigenen Kirchturm“, sondern wie Norbert Bienek aus Thüringen berichtete, auch um Kooperation bei anstehenden Projekten.

Ein gewichtiges Thema bleiben die Kliniken. Georg Nelius berichtete, dass die Belegung leicht gestiegen sei, jedoch die Energie-, Personal- und Sachkosten ebenfalls. Leider werden die Investitionen, die in der Zuständigkeit des Landes liegen, oft nicht oder unzureichend refinanziert. Sowohl die Einnahmenseite ist noch mit Fragezeichen versehen als auch die künftige Krankenhaus-Strukturreform. „Wir machen jedoch keine Politik der Spekulationen, sondern arbeiten auf der Basis von Vorschlägen weiter. Zudem müssen auch bei Gesetzesentwürfen immer unterschiedliche Interessen abgewogen werden. Das ist ordentliche Politik und das ist Demokratie,“ so Heide Lochmann. „Unsere Aufgabe ist es daher, nachzuhaken, wo es um politische Entscheidungen, auch auf anderen Ebenen geht“, ergänzte Dr. Dorothee Schlegel.

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