SPD Buchen

23.07.2022 in Ortsverein

Langjährige Mitglieder geehrt

Der Ortsverein der SPD Buchen hat sich im „Schanen" in Hainstadt zu einer Mitgliederversammlung getroffen, vor allem um langjährige Mitglieder zu ehren.

Die Anfang der Buchener SPD liegt schon über 100 Jahre und manche Mitglieder im Ortsverein sind in der Partei schon über die Hälfte der Zeit dabei.

Geehrt wurden Klemens Scheuermann (25 Jahre), Elsbeth Barth (25 Jahre), Sibylle Ostien (40 Jahre), Kurt Pfeiffer (50 Jahre), sowie neun weitere Mitglieder, davon zwei für 50-jährige Mitgliedschaft.

Anschließend berichtete der 1. Vorsitzende Markus Dosch über die aktuellen Themen im Gemeinderat, wie die Jugendbeteiligung und das Jugendforum, sowie über das digitale Kinderrathaus, der kommunalen Kindertagesstätte und dem Radwegekonzept. Torsten Fahrbach, der 2. Vorsitzende, ergänzte den Bericht mit dem Stadtradeln, in dem die SPD in Buchen bei den Kilometer pro Person immerhin den dritten Platz belegte.

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20.07.2022 in Kreisverband

Kreismitgliederversammlung mit Wahlen in Neckargerach

Die SPD Neckar-Odenwald-Kreis traf sich zu ihrer Jahresmitgliederversammlung in Neckargerach. Zu Gast war MdL Daniel Born, Vizepräsident des Landtages von Baden-Württemberg, der zu aktuellen politischen Themen referierte. Danach standen die Neuwahlen des Kreisvorstandes an.

Zuvor fand ein Fachgespräch zur Situation in den Kindertageseinrichtungen mit Daniel Born, der auch Sprecher für frühkindliche Bildung der SPD-Landtagsfraktion ist, den evangelischen Dekanen und verantwortlichen Fachkräften im Martin-Luther-Haus in Mosbach statt. Der Landespolitiker zeigte sich dabei sehr bewegt von den Berichten aus dem Alltag von Kita-Leitungen. „Es ist klar, dass die dauerhafte Überlastung der Erzieherinnen und Erzieher letztlich vor allem die belastet, die uns am wichtigsten sein sollten – unsere Kleinsten. Hier müssen wir mehr gegensteuern“, so Born, der den anwesenden Fachkräften aufrichtig für ihren aufopfernden Einsatz dankte.  

Anschließend diskutierte der Abgeordnete mit den Jusos über Antidiskriminierung, Demokratie und bildungspolitische Themen. Festgestellt wurde, dass im Neckar-Odenwald-Kreis Strukturen und Schutzräume und Beratungsangebote für queere Menschen fehlen. Born betonte: „Niemand darf in unserer Gesellschaft Angst davor haben, so zu leben, wie sie oder er das möchte. So wie wir sind, so ist es gut.“ Durch die Gesprächsrunde führte Marlon Diemer, der auch auf fehlendes Bewusstsein für Diskriminierung und Ausgrenzung sowie auf den Mangel an psychologischen Betreuungsangeboten im Kreis hinwies.

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08.05.2022 in Landespolitik

Kleiner Landesparteitag in Stuttgart

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06.05.2022 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion besichtigt die Baustelle des BGBs

Die Gemeinderatsfraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen hat sich das Burghardt-Gymnasium in Buchen angesehen, um die Baufortschritte und die damit verbundenen Herausforderungen zu begutachten.

Nach der Begrüßung von Johannes Volk, dem Fraktionsvorsitzenden, führte Schulleiter Jochen Schwab die Fraktion über die Baustellen, aber auch über viele bereits fertig gestellte Bereiche. Bürgermeister Roland Burger erklärte dabei, dass in Gewerken die derzeit üblichen massiv gestiegen Material- und Energiekosten vom Bauerträger übernommen werden musste.

Dabei betonte aber Jochen Schwab, dass bei vielen anderen Mehrkosten auch ein Mehrwert entstand, wie zusätzliche Putzräume, Kellerräume und vor allem dem multifunktionalen Selbstlernzentrum.

Dagegen konnte aber auch an einigen Stellen gespart werden, da die Lehrkräfte bauliche Fehler schnell erkannten und auf unnötige Installationen, wie z. B. Niederspannungsanschlüsse in den Fachräumen verzichteten.
 

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Wie wichtig ist betriebliche Mitbestimmung?

SPD diskutiert online mit dem DGB-Vorsitzenden aus Karlsruhe, Dieter Bürk

Begleitend zu den derzeit wie alle vier Jahre stattfindenden Personal- und Betriebsratswahlen diskutiert die SPD auf Initiative der Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel das Thema betriebliche Mitbestimmung und lud dazu den Karlsruher DGB-Vorsitzenden Dieter Bürk ein. Er antwortete auf die ihm einleitend gestellte rhetorische Frage mit einem klaren Ja. Der Sozialarbeiter und freigestellte Personalrat führte aus, Betriebs- und Personalräte seien die Interessensvertretung der Belegschaft. Grundlage ihrer Tätigkeit ist das Betriebsverfassungsgesetz, das Bundespersonalvertretungsgesetz und deren Entsprechungen auf Länderebene. Darin sind die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Arbeitnehmerschaft geregelt, wozu alle Beschäftigten, auch Azubis und Praktikanten, die länger als 6 Monate im Betrieb sind zählen. Es gibt immer – irgendwann – Konflikte zwischen einzelnen Beschäftigten und ihren Vorgesetzten. Daher hat der Gesetzgeber schon vor über 100 Jahren erkannt, dass grundsätzliche Arbeits- und Rahmenbedingungen notwendig sind. Vor allem auch beim Gesundheits- und Arbeitsschutz ist eine umfassende Mitbestimmung sehr wichtig, bei Büroarbeit erwähnte er z.B. höhenverstellbare Schreibtische, die ohne Personalrat wohl nicht angeschafft worden wären. Denn hier geht es auch darum, in was das im Betrieb erwirtschaftete Geld investiert werde. Konkrete „Vorteile“ seien auch die auszuhandelnden Betriebsvereinbarungen zu Arbeitsbeginn und -ende, zu Pausenregelungen, Schicht- oder Wochenendarbeit. Grundsätze zur Transparenz der Entlohnung, Eingruppierungsregelungen, die Einhaltung geltender Tarifverträge, die von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite auch unterschiedlich auslegbar sind. Im Konfliktfall ist der Betriebsrat immer Ansprechpartner für die Beschäftigten. Es kann natürlich nicht alles durchgesetzt werden. 

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