SPD Buchen

21.07.2021 in MdB und MdL

Karl-Heinz Brunner besucht Mosbach

Neckar-Odenwald-Kreis/Mosbach. (do) Der Bundestagsabgeordnete Dr. Karl-Heinz Brunner besuchte zusammen mit SPD-Mitgliedern aus dem Neckar-Odenwald-Kreis und Bundestagskandidatin Anja Lotz die KZ-Gedenkstätte in Neckarelz mit einem abschließenden „Kamingespräch“ im SPD-Büro in der Badgasse in Mosbach. Dr. Karl-Heinz Brunner ist Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz und queerpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.

Nach der Begrüßung durch die SPD-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel erklärte der Kreisehrenvorsitzende Gerd Teßmer, dass das Außenlager des Konzentrationslagers Natzweiler-Struthof auch auf Grund der Geologie in Neckarelz errichtet wurde.

Danach stellte Monika Bilik die Gedenkstätte vor. Neben den wichtigsten historischen Eckdaten von der Entstehung der KZ bis zur Entstehung der Gedenkstätte berichtete sie vor allem über die Zwangsarbeit, die KZ-Häftlinge und andere, die in der Rüstungsfabrik „Goldfisch“ leiden mussten. Dass diese Menschen mit verschiedenen Symbolen und Zahlen gekennzeichnet wurden, zeigte auch, welch unwürdige Umstände dort herrschten. Neben den politisch Widerständigen wurden Juden, „Asoziale“, Sinti und Roma, Kriminelle, anders Religiöse, Emigranten und homosexuelle Männer stigmatisiert. Dies ist aber nur ein erstes Zeichen dafür, dass durch Willkür jede und jeder ein Opfer der Nazis werden konnte. Sie berichtete auch über menschliche Gesten und über das große Schweigen und Nichtwahrhabenwollen, auf das sie die Besucherinnen und Besucher aufmerksam macht und sie in die Ausstellung mitnimmt. Mehr über die tragischen Schicksale und die historischen Details erfährt man bei Gruppenbesuchen in der Gedenkstätte. Diese sind extra auf Erwachsene, aber auch auf Jugendliche oder Schülerinnen und Schüler abgestimmt. Jeden Sonntag von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr sind auch wieder Einzelbesuche möglich.

weiterlesen

Kreisvorstandssitzung - Besuch Mehrgenerationenhaus Mosbach

Neckar-Odenwald-Kreis/Mosbach (do) Der Kreisvorstand der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis traf sich zu seiner Sitzung mit anschließender Besichtigung im Mehrgenerationenhaus in Mosbach.

Nach der Begrüßung von Dr. Dorothee Schlegel und Michael Deuser, den beiden Kreisvorsitzenden, berichtete die Bundestagskandidatin Anja Lotz über den bisherigen und künftigen Wahlkampfverlauf. Neben Online-Gesprächen mit Bundestagsabgeordneten, wie z. B. Lothar Binding, besuchte sie mit dem Landtagsabgeordneten Daniel Born mehrere Schulen. „Ein besonderes Highlight war die ÖPNV-Tour“, berichtete Anja Lotz. Sie fuhr an einem Tag, begleitet von Parteimitgliedern mit verschiedenen öffentlichen Verkehrsmitteln durch den Main-Tauber- und den Neckar-Odenwald-Kreis. Mit diesem Selbstversuch wurden einige Defizite im öffentlichen Personennahverkehr nochmals deutlich. „Wenn wir so weitermachen, schaffen wir eine gute flächendeckende Mobilität und auch die Energiewende nicht“, war Anja Lotz‘ Fazit.

weiterlesen

Otto-Wels-AG, Antrag zur Demokratieförderung

Neckar-Odenwald-Kreis/Main-Tauber-Kreis. (do) Die „Otto-Wels“-Arbeitsgemeinschaft hat sich online zu einer Mitgliederversammlung getroffen, um Veranstaltungen zu planen und Anträge für den SPD-Landespartei auszuarbeiten.

Mitglieder der SPD im Neckar-Odenwald-Kreis und Main-Tauber-Kreis haben diese AG gegründet, um sich klar für die Stärkung der Demokratie und gegen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus auszusprechen.

Neben den Berichten zu den aktuellen Ereignissen von verschiedenen Gruppierungen aus der Region, die sich teilweise menschenverachtend äußern, wird die Arbeitsgemeinschaft beim SPD-Landesparteitag einen Antrag dazu stellen, die Demokratie in Bund und Land zu stärken. Dies erscheint der Otto-Wels-AG auch deshalb für dringend nötig, da das Demokratiefördergesetz durch die Ablehnung anderer Parteien auf Bundesebene keine Mehrheit fand.

weiterlesen

07.07.2021 in Europa

Menschenrechte gehen uns alle an

Neckar-Odenwald-Kreis/Berlin. (do) Die Kreisvorsitzende der SPD Neckar-Odenwald-Kreis Dr. Dorothee Schlegel sprach zusammen mit ihrem Stellvertreter Markus Dosch und dem Kreiskassierer Alexander Weinlein mit MdB Frank Schwabe in einer Online-Konferenz über die Menschenrechtsverletzungen – auch von homosexuellen Menschen in Tschetschenien.

Auslöser hierfür war die Dokumentation „Achtung Lebensgefahr! LGBT in Tschetschenien“ von Regisseur David France. Dieser Bericht zeigt sehr eindrücklich, wie queere Menschen, aber auch Menschen, die anders denken und leben wollen, in der im Nordkaukasus autonomen Republik in Russland eingeschüchtert, verfolgt, verschleppt und gefoltert werden. Dies kann durchaus für diese Menschen lebensgefährlich werden.

weiterlesen

Kommentar zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Wir bedanken uns für die genauen Ausführungen, welche uns zumindest ansatzweise zeigen, wie komplex der Haushalt aufgestellt ist.

Ebenso bedanken wir uns für die ausführlichen Sitzungsunterlagen, deren lohnende Durchsicht einen klaren Überblick verschafft.

Es war richtig, in der ungewissen Zeit vorsichtig zu planen. Viele Fragestellungen waren hier noch offen. Vor allem: wie groß wird wohl das Loch werden, das uns durch die wirtschaftliche Lage gerissen wird?

Aber hinterher haben es die meisten dann vorher besser gewusst.

Die Gewerbesteuer ist im letzten Jahr deutlich eingeknickt. Gegenüber den Planungen hatten wir auch 1,6 Mio. € mehr Aufwendung als geplant, aber durch Sonderzuweisungen in Höhe von ca. 2,2 Mio. € sind die Erträge mit 2,3 Mio. € über dem Plan gewesen. Das dadurch um ca. 0,7 Mio. € verbesserte Ergebnis zeigt, dass die große Politik in der schweren Zeit doch nicht jeden hängen lässt.
 

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.