SPD Buchen

Neckar-Odenwald-Kreis

08.05.2022 in Landespolitik

Kleiner Landesparteitag in Stuttgart

Die Delegation vom Neckar-Odenwald-Kreis war auf dem kleinen Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg zum Thema Kinder und Jugendliche in Stuttgart.

Neben dem großen Leitantrag zur Stärkung von Kindern nach Corona war auch der Krieg in der Ukraine ein großes Thema.

06.05.2022 in Gemeinderatsfraktion

Fraktion besichtigt die Baustelle des BGBs

Die Gemeinderatsfraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen hat sich das Burghardt-Gymnasium in Buchen angesehen, um die Baufortschritte und die damit verbundenen Herausforderungen zu begutachten.

Nach der Begrüßung von Johannes Volk, dem Fraktionsvorsitzenden, führte Schulleiter Jochen Schwab die Fraktion über die Baustellen, aber auch über viele bereits fertig gestellte Bereiche. Bürgermeister Roland Burger erklärte dabei, dass in Gewerken die derzeit üblichen massiv gestiegen Material- und Energiekosten vom Bauerträger übernommen werden musste.

Dabei betonte aber Jochen Schwab, dass bei vielen anderen Mehrkosten auch ein Mehrwert entstand, wie zusätzliche Putzräume, Kellerräume und vor allem dem multifunktionalen Selbstlernzentrum.

Dagegen konnte aber auch an einigen Stellen gespart werden, da die Lehrkräfte bauliche Fehler schnell erkannten und auf unnötige Installationen, wie z. B. Niederspannungsanschlüsse in den Fachräumen verzichteten.
 

09.04.2022 in Kreisverband

Wie wichtig ist betriebliche Mitbestimmung?

SPD diskutiert online mit dem DGB-Vorsitzenden aus Karlsruhe, Dieter Bürk

 

Begleitend zu den derzeit wie alle vier Jahre stattfindenden Personal- und Betriebsratswahlen diskutiert die SPD auf Initiative der Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel das Thema betriebliche Mitbestimmung und lud dazu den Karlsruher DGB-Vorsitzenden Dieter Bürk ein. Er antwortete auf die ihm einleitend gestellte rhetorische Frage mit einem klaren Ja. Der Sozialarbeiter und freigestellte Personalrat führte aus, Betriebs- und Personalräte seien die Interessensvertretung der Belegschaft. Grundlage ihrer Tätigkeit ist das Betriebsverfassungsgesetz, das Bundespersonalvertretungsgesetz und deren Entsprechungen auf Länderebene. Darin sind die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Arbeitnehmerschaft geregelt, wozu alle Beschäftigten, auch Azubis und Praktikanten, die länger als 6 Monate im Betrieb sind zählen. Es gibt immer – irgendwann – Konflikte zwischen einzelnen Beschäftigten und ihren Vorgesetzten. Daher hat der Gesetzgeber schon vor über 100 Jahren erkannt, dass grundsätzliche Arbeits- und Rahmenbedingungen notwendig sind. Vor allem auch beim Gesundheits- und Arbeitsschutz ist eine umfassende Mitbestimmung sehr wichtig, bei Büroarbeit erwähnte er z.B. höhenverstellbare Schreibtische, die ohne Personalrat wohl nicht angeschafft worden wären. Denn hier geht es auch darum, in was das im Betrieb erwirtschaftete Geld investiert werde. Konkrete „Vorteile“ seien auch die auszuhandelnden Betriebsvereinbarungen zu Arbeitsbeginn und -ende, zu Pausenregelungen, Schicht- oder Wochenendarbeit. Grundsätze zur Transparenz der Entlohnung, Eingruppierungsregelungen, die Einhaltung geltender Tarifverträge, die von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite auch unterschiedlich auslegbar sind. Im Konfliktfall ist der Betriebsrat immer Ansprechpartner für die Beschäftigten. Es kann natürlich nicht alles durchgesetzt werden. 

06.04.2022 in Kreisverband

Kreismitgliederversammlung in Walldürn

Die SPD Neckar-Odenwald-Kreis kam zu ihrer ersten Mitgliederversammlung in diesem Jahr in der Nibelungenhalle in Walldürn zusammen.

Dazu luden die beiden Kreisvorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Michael Deuser die Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori aus Mannheim ein.

Nach der Begrüßung durch Ralf Beyersdorfer, den Vorsitzenden des Ortsvereins Walldürn-Höpfingen-Hardheim, berichtete die Abgeordnete, die nie daran geglaubt hatte, in den Bundestag einzuziehen, über ihren Wahlkampf, wie sie das Direktmandat in Mannheim gewonnen hat und über ihre Eindrücke im Reichstag. In ihrem Wahlkampf habe sie viel mit Social-Media gearbeitet, aber ihre Stärke, und die der SPD, sei der persönliche soziale Kontakt zu den Menschen. Dass sie dann in den Bundestag einzog und in den bewegenden Zeiten viele wichtige Themen, wie die Pandemie und die Ukraine-Krise zu begleiten hat, hätte sie auch nicht gedacht. Wichtig sei es ihr, dass die Verteidigungs- und Energiepolitik sich schnell ändere. Dennoch hat sie auf die Gefahren aufmerksam gemacht, wenn der Import von russischem Gas sofort gestoppt werden würde. Denn daran hängen viele Arbeitsplätze, ganze Industriezweige und auch die Versorgungssituation der Bevölkerung. Oft gäbe es keine einfachen Lösungen. Daher sei es ihr wichtig, dass man nicht in internen Streitereien versinke, sondern die Chance des Aufwindes, wo immer sich diese ergibt, nutzt. „Die Gesellschaft muss widerstandsfähiger werden und dazu gehört auch die Demokratieförderung“, ist eine zentrale Forderung der Bundestagsabgeordneten. Sie nahm auch Stellung zur Situation des Wohnungsmarktes und der Veränderungen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien.

05.03.2022 in MdB und MdL

Ukrainehilfe

Wer den Ukrainerinnen und Ukrainer helfen oder unterstüzen möchte, kann sich gerne im Büro den Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer melden.

Unterstützenende Hilfsaktionen von Jan-Peter Röderer

Termine

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04.07.2022, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Gemeinderatssitzung

12.07.2022, 18:00 Uhr - 20:00 Uhr OV Buchen Mitgliederversammlung
Buchen, 05.06.2022 Einladung Mitgliederversammlung SPD Ortsvere …

15.07.2022, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr Kreismitgliederversammlung
Heilbronn, 20.06.2022 Kreismitgliederversammlung …

25.07.2022, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr Kreistagssitzung

26.07.2022, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Gemeinderatssitzung

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