SPD Buchen

Die Mitglieder und Interessierte der SPD Buchen trafen sich im Hotel Prinz Carl zu einer Mitgliederversammlung mit einer anschließenden Diskussion zum Mitgliederentscheid des Koalitionsvertrages.

Der Vorsitzende Markus Dosch begrenzte die Mitgliederversammlung auf die organisatorischen Fragen zu den nächsten Standaktionen. Die SPD wird am Goldenen Mai am Sonntag, den 04.05. von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr mit einem Stand vertreten sein. Angeboten werden Dosenwerfen mit kleinen Preisen und aufklebbaren „Glitzertattoos“ für Kinder.

Danach wies er auf die Nominierungsversammlung für die Landtagswahl am Samstag, den 26.04. um 10:00 Uhr in der Minneburghalle in Neckargerach hin, bei dem der Kandidat und die Ersatzkandidatin für die Landtagswahl gewählt wird.

Um eine bessere Entscheidungsgrundlage zu ermöglichen zeigte Markus Dosch eine Präsentation zum Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU.

Dabei positionierten sich nicht alle Mitglieder gleich. Es war zu erkennen, dass nicht jede oder jeder mit den Vorschlägen des Koalitionsvertrages per se einverstanden ist. Worüber sich alle einig waren, betrifft den Punkt des Koalitionsvertrags „Demokratie leben“. Dieses Ziel sei eines der wichtigsten.

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SPD-Kreistagsfraktion im Gespräch mit  Bürgermeister Raphael Hoffmann

Als Ort des intensiven Austauschs zu kommunalpolitischen Themen traf sich die SPD-Kreistagsfraktion mit Bürgermeister Raphael Hoffmann in der Unterschefflenzer Bad-Gaststätte. Fraktionsvorsitzender Jürgen Mellinger begrüßte den Gast, der inzwischen 1/4 Jahr in Schefflenz im Amt ist. Einigkeit bestand bereits zu Beginn des Gesprächs darüber, dass die Infrastrukturgelder des Bundes vollständig an die Kommunen weitergereicht werden müssen. Denn dort werden sie dringender denn je gebraucht.

Diskutiert wurde über Kitas und das dafür notwendige und ausreichend qualifizierte Personal und über die mögliche Einführung der Ganztagesgrundschule. „Nicht jede Grundschule kann Ganztag werden. Wichtig ist aber, dass Eltern und Lehrkräfte angehört werden und die jeweiligen kommunalen Träger eine gute und in die Zukunft gerichtete Entscheidung treffen,“ so Bürgermeister Hoffmann auf Nachfrage von Dr. Dorothee Schlegel. Interkommunal sind jedoch Perspektiven und Wahlmöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler ab Klasse fünf anzubieten. Dazu werden aktuell viele Gespräche geführt. Dass sich Schule noch stärker als bisher digitalisieren muss, um gute Startchancen zu bieten, ist gleichzeitig wiederum ein Appell an die Bundes- und Landespolitik, der nicht nur aus dem Munde der Lehrkräfte im Gremium kam.

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Foto: Joachim Peters

Vor dem Hintergrund anstehender erster konkreter Schritte zur Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit erweitert die Bauland-SPD ihre Bauland-Tour in diesem Jahr auf insgesamt fünf Lokaltermine in allen RIO-Kommunen. Auf diese Art und Weise soll jeweils genügend Zeit für echtes „Lernen vor Ort“ im Gespräch mit den Bürgermeistern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern zur Verfügung stehen. Erste Station war jetzt ein äußerst lehrreiches vierstündiges Nachmittagsprogramm in Seckach – bestehend aus einem von Bürgermeister Thomas Ludwigsburg gestalteten „Erkundungsteil“ an drei passenden Stellen in der Gemeinde sowie der Diskussion von Ergebnissen und Perspektiven der Zusammenarbeit über die Grenzen der Gemeinden und der beiden bisherigen Verwaltungsverbände hinweg beim anschließenden Abendessen. Treffpunkt bei bestem Frühlingswetter war der Vorplatz des Rathauses.   

Joachim Peters (Osterburken), Vorsitzender des SPD-Ortsvereins, begrüßte Bürgermeister Thomas Ludwig und ein Dutzend interessierter Bürgerinnen und Bürger – darunter Kreisrat Ralph Gaukel (Adelsheim), SPD-Kreisvorsitzender Markus Dosch (Buchen) sowie aktive und ehemalige Gemeinderäte – und bedankte sich bei Ludwig für die wichtige Unterstützung. Dieser freute sich über das Interesse an der Veranstaltung und der Wahl Seckachs als Startpunkt der Baulandtour, nannte wichtige abgeschlossene und anstehende Projekte und skizzierte das vorgesehene Programm. Für wichtige abgeschlossene Vorhaben wie die Renovierung und neue Nutzung Bahnhofsgebäudes reiche die Zeit leider nicht. Grundsätzlich sei leider eine zunehmende Einschränkung des Handlungsspielraums kleiner Kommunen festzustellen, u.a. durch überbordende Regulierung, fehlende Fachförderung bei Pflichtaufgaben, die Abschreibungspflicht von Investitionen im neuen Haushaltsrecht sowie die massiven Preiserhöhungen der letzten Jahre in Hoch- und Tiefbau.

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v. l. n. r. Markus Dosch (Co-Kreisvorsitzender), Jonas Weber (Jusos-Vorsitzender), Sigrid Albrecht (Akademieleitung Hector-Akademine), Florian Loser (Schulleitung Martin-von-Adelsheim-Schule, Stefan Fulst-Blei (stellvertretender SPD-Landtagsfraktionsvorsitzender)

Der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Stefan Fulst-Blei besuchte in Adelsheim mehrere schulische Einrichtungen, um mit verschiedenen Gesprächspartnerinnen und Gesprächspartnern zu diskutieren und sich zu informieren.

Stefan Fulst-Blei ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in Baden-Württemberg, bildungspolitischer Sprecher und Mitglied im Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport.

Zuerst informierte er sich zusammen mit dem stellvertretenden Kreisvorsitzender der SPD, Markus Dosch und seinem Stellvertreter Jonas Weber über das Bildungsangebot der Martin-von-Adelsheim-Schule.

Die Martin-von-Adelsheim-Schule vereint die Grundschule und die Gemeinschaftsschule unter einem Dach und bietet so eine zukunftsorientierte Lernumgebung für derzeit 481 Schülerinnen und Schüler - 209 Grundschüler und 272 in der Gemeinschaftsschule. Mit 46 engagierten Lehrkräften und einer Schulsozialarbeiterin, die halbtags für die Schüler im Einsatz ist, setzt die Schule auf eine umfangreiche Förderung und Prävention.

„Der Bedarf an Schulsozialarbeit ist riesig und diese Arbeit ist von enormer Wichtigkeit“, betonte Markus Dosch, SPD-Kreisvorsitzender. Stefan Fulst-Blei ergänzte: „Einige Jahre nach der Corona-Zeit wird die Lage im schulpsychologischen Bereich immer angespannter.“

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Lange Gesprächsrunde der SPD-Mitglieder des Neckar-Odenwald-Kreises am Weltfrauentag

Die Wahlanalyse der Bundestagswahl stand im Mittelpunkt der SPD-Mitgliederversammlung, die im Sportheim in Billigheim stattfand. Die beiden Vorsitzenden Dr. Dorothee Schlegel und Markus Dosch begrüßten insbesondere Philipp Hensinger, den Bundestagskandidaten, der in dieser Runde das erste Wort bekam. „Es war wichtig, von Tür zu Tür zu gehen, um den Menschen die Möglichkeit zu geben, die Person zu sehen, die auf dem Plakat abgebildet ist. Das hat ebenso etwas gebracht, wie das zuhören“. Zudem bleibe der Weltfrauentag wichtig. Denn Gleichberechtigung, Familienbetreuung und Geschlechtergleichheit verlangen weiterhin die deutliche Handschrift der SPD. Auch wenn er kein Mandat erreicht habe, war der Wahlkampf sehr lehrreich. „Dem schlechten Ergebnis müssen wir uns stellen, auch wenn wir uns bewusst sind, dass nie nur einer schuld daran ist“. Unbezahlbar für ihn war das tolle Team, das ihn überaus konstruktiv unterstützt hat. „Wir müssen weiterhin gegen das antidemokratische Verhalten arbeiten, d.h. wir bleiben präsent und pragmatisch vor Ort, denn wir sind für die Menschen da. Aktiv sein heißt jedoch auch, sich vor Ort zu engagieren, in den Kommunalparlamenten und in den Rathäusern“. Eine Regierungsbeteiligung sei nicht so einfach, aber eine Chance und sie gehe nur, wenn auch die SPD-Handschrift deutlich werde. Das große Thema Migration, so Hensinger, müssen wir mit den europäischen Nachbarn zusammen lösen.

Markus Dosch berichtete anschließend von der Sitzung des SPD-Landesvorstands zusammen mit den MdB zum Ausgang der Wahlen.

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