SPD Buchen

Neckar-Odenwald-Kreis

Videokonferenz mit Ute Vogt - Demokratie stärken - Extremismus bekämpfen

Veröffentlicht am 18.08.2021 in Bundespolitik

Die Mitglieder der SPD Neckar-Odenwald-Kreis und des Main-Tauber-Kreises sprachen zusammen mit der Bundestagsabgeordneten Ute Vogt in einer Online-Konferenz, wie man die Demokratie stärken und Extremismus bekämpfen kann.

„Eine lebendige Demokratie braucht Debatten, Auseinandersetzung und manchmal Streit“, leitete die SPD-Kreisvorsitzende Dr. Dorothee Schlegel ein und begrüßte daraufhin alle Diskussionsteilnehmerinnen und -teilnehmer, unter anderem auch den Co-Vorsitzenden Michael Deuser und Thomas Kraft den Kreisvorsitzenden aus dem Main-Tauber-Kreis.

Anja Lotz, die SPD-Bundestagskandidatin, ergänzte mit ihren Wünschen und Forderungen: „Es ist wichtig, dass mehr glaubwürdigen und korrekten Informationen, ob im Internet, in der Presse oder auch im Schulunterricht, geben muss.“ Außerdem müsse man im persönlichen Gespräch bleiben und sich zusätzlich im Netz gegen Hetze wehren.

Ebenfalls müsse sich, so Ute Vogt, die Demokratie in unserem Rechtsstaat wehren können, auch strafrechtlich. „Die Demokratie muss zum Teil neu gelernt werden. Es wird zu wenig diskutiert, sondern nur die eigene Meinung geäußert und nicht mehr zugehört. Dies ist teilweise auch im Bundestag so“, setzte sie fort. Streiten, diskutieren und Kompromisse finden und akzeptieren müsse man in einer Demokratie, ist Ute Vogts Wunsch. Außer dem Vermitteln von Medienkompetenz und mehr politische Bildung in Schule und Gesellschaft, sei auch das Demokratiefördergesetz ein wichtiges und dringend notwendiges Mittel. Das Projekt „Demokratie leben“ wurde auf 150 Mio. € erhöht und weitere Fördermittel für vielfältige Projekte seien bereits geplant. Damit die Demokratie nicht gefährdet wird, seien auch die strafrechtlichen Maßnahmen erhöht worden und ehrenamtlich Engagierte haben nun einen größeren Schutz bei Beleidigungen oder Bedrohungen. Man habe auch das Terrorabwehrzentrum erweitert und schaue vermehrt auf den rechtsextremistischen Terrorismus.

Dorothee Schlegel und Thomas Kraft wiesen auch das ehrenamtliche Engagement für die Demokratie vor Ort hin. Initiativen, wie Herz statt Hetze Neckar-Odenwald-Kreis oder das Netzwerk gegen Rechts Main-Tauber leisten hier wichtige Arbeit. Ebenso die gemeinsame Otto-Wels-AG der SPD des Main-Tauber-Kreises und des Neckar-Odenwald-Kreis, die Strategien erarbeiten, wie man die Demokratie stabilisieren kann. Friedrich Ebert habe vor über 100 Jahren Demokratie gewagt, Willy-Brandt hat „mehr Demokratie wagen“ eingefordert und heute ist es wichtiger denn je geworden, sich für eine wehrhafte Demokratie in unserem Land einzusetzen.

 

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