SPD Buchen

Neckar-Odenwald-Kreis

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Fahrt in Europaparlament

Veröffentlicht am 17.07.2023 in Aus dem Parteileben

Die Mitglieder der SPD Neckar-Odenwald-Kreis und Main-Tauber-Kreis waren gemeinsam mit Interessierten zu einem Tagesausflug in Straßburg. Unter der Leitung der Vorsitzenden Thomas Kraft und Markus Dosch war das Ziel das Europäische Parlament.

Der SPD-Europaabgeordnete René Repasi hatte die Gruppe eingeladen und nahm sich Zeit für  eine gemeinsame Diskussionsrunde. Er gab Einblick in seine persönliche Biographie, die untrennbar mit Europa verwoben sei. Sein Vater sei Ungar, seine Mutter Deutsche, geboren und aufgewachsen sei er in Karlsruhe. Durch seine berufliche Tätigkeit in Rotterdam sprechen die Kinder niederländisch und mit seiner polnischen Frau spricht der englisch. 

Als Abgeordneter und Professor für Europarecht erklärte er die Wichtigkeit des Europaparlaments. Es werden viele Entscheidungen getroffen, die in nationales Recht umgesetzt werden müssen. Durch den Green Deal wolle man den Klimaschutz voranbringen. Nun biete die USA den Unternehmen Subventionen, wenn sie sich für Klimaschutztechnologien engagieren und sich in Amerika ansiedeln. Sie versuchen damit Firmen auch aus Europa abzuwerben, Die Sicherstellung der Versorgung mit Arzneimitteln wurde angesprochen. Das Verhältnis mit China war ebenfalls Thema. Hier zeige sich, dass die EU notwendig sei um die Interessen von Deutschland weltweit vertreten zu können. Die Fraktion der SPD vertrete die Auffassung, dass man nicht alles ungesteuert dem Markt überlassen dürfe. Durch Corona und den Ukrainekrieg sei das nochmal deutlich geworden. Lieferketten seien zusammengebrochen und Sanktionen haben Auswirkungen auch auf uns. Versorgungssicherheit in wichtigen Bereichen sei ihm wichtig. Dadurch würden Produkte aber natürlich teurer. 

Repasi ging auf die Sitzungen ein, welche in Brüssel und in Straßburg stattfinden und erläuterte wie die EU-Kommission mit dem Europaparlament interagieren.

Durch einen Mitarbeiter der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde die Besuchergruppe durch das Gebäude geleitet. Beindruckend war nicht nur das Louise-Weiss-Gebäude, welches eine teilweise unfertige Architektur anmutet. Dadurch solle symbolisiert werden, dass die EU nie vollendet ist.

Auch der große Plenarsaal war respekteinflößend Die Verständigung ist eine organisatorische und technische funktioniert Meisterleistung. Die Redebeiträge werden für die Abgeordneten aus 27 Staaten in 24 Sprachen simultan übersetzt. Mit dem Austritt von Großbritannien würde eigentlich Englisch als Sprache entfallen. Hier wurde aber eine Ausnahme gemacht, da alle Sprachen ins Deutsche, Englische und Französische übersetzt werden. Alle anderen Sprachen werden nach dem „Stille-Post-Prinzip“ wieder in seltenere Sprachen übersetzt. Dass dies fast ohne Verzögerung funktioniert konnten die Besucher auf der Tribüne des Parlaments bei einer laufenden Debatte selbst erleben. Dank der vielen Informationen blieben nur wenig Fragen offen.

Bei der anschließenden Besichtigung der Stadt und einem gemütlichen Ausklang bei einem elsässischen Flammkuchens ließen sie den Tag noch mal Revue passieren.

Dass man am Ende nicht planmäßig in den Bus zusteigen konnte, lag daran, dass man den Nationalfeiertag von Frankreich vorbereitet. Immerhin konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dadurch zum Abschluss noch eine kleine Parade sehen.

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