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Tag des Grundgesetzes

Veröffentlicht am 23.05.2023 in Historisches

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ steht an erster Stelle in Art. 1 unseres Grundgesetzes, das am 8. Mai 1949 beschlossen wurde.

Jedes Jahr am 23. Mai ist der „Tag des Grundgesetzes“, an dem wir die Bedeutung unserer Verfassung „erfassen“ und wertschätzen mögen.

Denn das Grundgesetz ist die beste Quelle, wenn es um Rechte, Freiheiten und Pflichten für uns alle geht. Insbesondere Art. 2 GG, in dem es um die persönlichen Freiheitsrechte und das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit geht, hat keine Vorläufergesetzesgrundlage, sondern nimmt Bezug auf die Menschheitsverbrechen des NS-Systems. Weil dieser Artikel so wichtig ist, folgt er auf den Menschenwürde-Artikel 1. Wichtig sind die Gleichstellung, das Diskriminierungsverbot und die für uns so wichtigen Freiheiten. Zudem beschreibt unser Grundgesetz in Art. 20 GG ausdrücklich die demokratische Werteordnung unseres Landes.

 

Unsere Grundrechte geben jedem Bürger und jeder Bürgerin elementare Rechte gegenüber dem Staat. In unseren Grundrechten übernimmt der Staat auch Schutzpflichten für die Gesamtbevölkerung. Er schützt vor rechtswidrigen Beeinträchtigungen durch Dritte. Der Staat leitet aktive Schutzmaßnahmen ein, spricht Warnungen und Verbote aus, damit unser aller Zusammenleben gelingen kann. Und damit bewahrt er uns vor Lebensrisiken. Zudem berücksichtigen alle staatlichen Institutionen immer auch konkurrierende Interessen und Rechte.

Johannes Rau, einer unserer früheren Bundespräsidenten hat dazu gesagt: „Das große Angebot, das uns das Grundgesetz macht, ist ein Aufruf zu aktiver Teilhabe“ in unserer Gesellschaft, ob in Vereinen, Parteien, Kirchen oder Selbsthilfegruppen. „Das Grundgesetz ist nicht der Staat. Aber mit unserem Grundgesetz können wir Staat machen. Dazu brauchen wir Bürgerinnen und Bürger, die nicht darauf warten, dass die anderen etwas machen, sondern die begreifen, dass der Staat die Sache aller ist“.

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