SPD Buchen

Haushaltsrede für Doppelhaushalt 2024/2025

Fraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Burger, sehr geehrter Herr Beigeordneter Laber, sehr geehrter Herr Stein, sehr geehrte Frau Zöller, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, sehr geehrter Bürgerinnen, Bürger, Zuhörerinnen und Zuhörer,

„Ein Zyniker ist ein Mensch, der von jedem Ding den Preis kennt und von keinem den Wert“, so Oscar Wilde.

Die Werte die wir eben gesehen haben sind natürlich auch wichtig für die Ableitung der Handlungsstrategie.

Kurz zusammengefasst stehen unter dem Strich 2024 ein ordentliches Ergebnis von ca. 3 Mio. € und 2025 von ca. 700.000 €. Es sieht auch dank der Steuerprognosen sehr solide aus. Alles natürlich unter der Prämisse oder dem Stern, dass die Investitionen im Doppeljahr von fast 63 Mio. € auf Rekordniveau sind. Wobei das Auftragsvolumen so hoch ist, dass die Kapazitäten in der Planung und in der Umsetzung sehr wahrscheinlich nicht ausreichen werden.

Die Verschuldung wird zwar steigen, aber dies nur eine Seite der Medaille. Dies ist aber nötig, da in den Jahren vor dem letzten Doppelhaushalt zu wenig investiert wurde. Wir benötigen diese Investitionen für den Unterhalt, der Sanierung und dem Umbau für eine gute Infrastruktur. 2007 - 2022 wurden etwas mehr als 5 Mio. € für Baumaßnahmen pro Jahr investiert. Das entspricht ungefähr der Höhe der Abschreibungen. Somit wurde fast so viel Vermögen verzehrt wie geschaffen. Wenn alles in perfektem Zustand wäre, wären diese Investitionen nicht nötig.

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Kurzkommentar SPD/Grün-Links

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Burger,

sehr geehrter Herr Beigeordneter Laber,

sehr geehrte Frau Zöller

sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,

sehr geehrter Bürgerinnen, Bürger, Zuhörerinnen und Zuhörer,

Zahlen - Daten - Fakten - Das sind die Zutaten für eine Haushaltsplanung und dann auch für einen Jahresabschluss. 8,2 Mio. € positives ordentliches Ergebnis plus 2,1 Mio. € im Sonderergebnis ergibt in der Summe ein gesamtpositives Ergebnis von 10,3 Mio. €. Geplant war eine schwarze Null. Ist es gut, wenn man ein besseres Ergebnis erzielt als geplant oder hat man dann zu vorsichtig geplant? Ich glaube, dass sich in dem Fall niemand darüber beschwert.

Vielleicht ist es doch wie in einem bekannten Filmzitat: „Das Leben ist wie eine Schachtel Praline, man weiß nie was man bekommt.“ Es war gut vorsichtig zu planen, da keiner voraussehen konnte, wie sich die Pandemie wirtschaftlich auswirkt. Daher denke ich, dass es wie bei einem guten Kuchenrezept ist. Unser Kämmerer und sein Team werfen alle Zutaten nach Vorgaben in eine Schüssel, also quasi das Zahlenwerk, vermengt nach Anleitung alles und backt sich und uns einen Kuchen, der jedem besser schmeckt, als die Zutaten im Einzelnen. Es war also alles gut geplant, wenn auch mit positiven Überraschungen.

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Der Antrag der Gemeinderatsfraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen zur Prüfung einer Bestattungsform im Wald wurde vom Gemeinderat einstimmig angenommen.

Wir als Fraktion freuen uns sehr darüber, warten gespannt auf die Vorschläge und werden dieses Thema weiterhin begleiten.

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Der Gemeinderat hat dem Konzept der Jugendbeteiligung zugestimmt. Auch die Fraktion SPD/Grün-Links unterstützt dieses Konzept und hat einstimmig zugestimmt.

"Was wir heute beschließen, wird den kommunalpolitischen Bedürfnissen der Jugendlichen wenigstens einigermaßen gerecht.

Kein Wunder, dass man sich bisher mit der Frage beschäftigen musste, ob nun die Jugend politikverdrossen ist oder die Politik jugendverdrossen ist.

Es kommt halt darauf an, ob wir uns nur sporadisch oder permanent und intensiv mit ihnen beschäftigt, sie wirklich teilhaben lässt an kommunalpolitischen Entwicklungen.

Jugendliche registrieren mit seismografischer Empfindlichkeit sehr wohl, ob sie als Alibi instrumentalisiert werden.

Wenn sie permanent in die Kommunalpolitik eingebunden und auch mit einer gewissen Finanzdecke Spielraum bekommen, dann nimmt sie ernst und motiviert sie.

Es sollte bekannt sein, dass gerade unpolitische Menschen für rechtsextreme Parolen anfällig sind. Vor dem Hintergrund der derzeitigen Situation sollten wir alles daran setzen viel mehr in die Jugend zu investieren - an Zeit und Geld, damit die von vielen Politikern strapazierte Erkenntnis 'Investitionen in die Jugend sind Investitionen für die Zukunft' nicht vollends zur Sonntagsrede verkommt."

Dieser Kommentar von Volker Schwender (Gemeinderatsfraktion SPD/Grün-Links.Bündnis für Buchen) vor 30 Jahren ist heute immer noch aktuell.

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Gemeinsamer Antrag der FW, SPD/Grün-Links und CDU

Kommentar der Fraktion SPD/Grün-Links - Markus Dosch

Ja, Antisemitismus ist allgegenwärtig, aber auch Antiziganismus, Xenophobie und Homophobie. Und es ist sehr traurig, dass es immer noch genügend Leute gibt, die dies täglich befeuern und teilweise sogar den Holocaust leugnen oder verharmlosen.

2017 war Esther Bejarano mit ihrer Band in Walldürn. Sie hat den Holocaust überlebt und ist leider letztes Jahr verstorben. Sie hat nicht nur bei dieser Veranstaltung darauf aufmerksam gemacht welche Gefahren von Rechtspopulisten und Rechtsextremisten ausgehen. Daher möchte ich sie hier heute gerne zitieren: (Zitat) - „Ihr tragt keine Schuld für das was passiert ist, aber ihr macht euch schuldig, wenn es euch nicht interessiert.“ - (Zitatende)

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